Mehr Schutz: Stadtpolizei trägt künftig Bodycam
Die Mitarbeitenden der Stadtpolizei sind täglich im Kasseler Stadtgebiet im Einsatz, um Sicherheit und Ordnung zu gewährleisten. Damit sie bei dieser Aufgabe noch besser geschützt sind, stattet die Stadt Kassel die Kräfte der Stadtpolizei schrittweise mit sogenannten Bodycams aus.
Die am Körper getragenen Videokameras sollen vor allem deeskalierend wirken und eine zusätzliche Hemmschwelle für Angriffe auf die Einsatzkräfte aufbauen.
„Angesichts zunehmender Angriffe auf Einsatzkräfte braucht die Stadtpolizei moderne, verlässliche und verhältnismäßige Ausrüstung, um sich in extremen Bedrohungslagen wirksam zu schützen“, betont Ordnungsdezernent Heiko Lehmkuhl.
Warum kommen künftig Bodycams zum Einsatz?
Die Einführung der Bodycams beruht auf den erweiterten Befugnissen der jüngsten Novellierung des Hessischen Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung (HSOG), welches den Einsatz ausdrücklich auch für Kommunal‐ und Stadtpolizeien erlaubt. Bei der hessischen Landespolizei gehören die Kameras bereits seit über zehn Jahren zum bewährten Alltag. In den vergangenen Jahren registrieren auch kommunale Ordnungsdienste bundesweit eine zunehmende Respektlosigkeit und Aggressivität im öffentlichen Raum. Die Bodycams werden regulärer Bestandteil der persönlichen Ausrüstung und ergänzen die moderne Ausstattung der Einsatzkräfte.
„Ob bei Kontrollen, Veranstaltungen oder anderen Einsätzen im öffentlichen Raum: Der Schutz unserer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter steht an oberster Stelle“, betont Ordnungsamtsleiter Bernd Kessler. „Die Bodycam fungiert im direkten Kontakt mit Bürgerinnen und Bürgern nachweislich als psychologische Hemmschwelle gegen verbale und physische Gewalt. Sie schafft Transparenz und sorgt für eine spürbare Deeskalation in brenzligen Situationen.“
Ist der Datenschutz bei Bodycam‐Aufnahmen gewährleistet?
Die Kameras tragen die Einsatzkräfte gut sichtbar an ihrer Uniform. Sie zeichnen nicht dauerhaft auf, sondern kommen ausschließlich anlassbezogen in kritischen Konfliktsituationen zum Einsatz. Bevor die Kamera eingeschaltet wird, kündigen die Ordnungspolizeibeamtinnen und Ordnungspolizeibeamten dies den Betroffenen mündlich an.
Zusätzlich verfügen die Geräte über eine sogenannte Pre‐Recording‐Funktion. Dabei zeichnet die Kamera fortlaufend in einer kurzen Schleife auf und speichert beim Auslösen auch die unmittelbar vorausgehenden Sekunden. So lässt sich der Auslöser einer Situation lückenlos dokumentieren.
Der Datenschutz bleibt dabei jederzeit gewahrt. Bild‐ und Tonaufnahmen, die nicht als Beweismittel für ein Straf‐ oder Bußgeldverfahren benötigt werden, löscht das System nach Ablauf der gesetzlichen Frist automatisch und unwiderruflich.
Was ändert sich noch an der Ausrüstung der Stadtpolizei?
Neben den Bodycams ergänzen moderne Reizstoffsprühgeräte ab sofort die Ausstattung der Stadtpolizei. Anders als die weiterhin verwendeten Modelle mit Sprühnebel geben die neuen Geräte einen Gelstrahl ab. Dadurch arbeiten sie wetterunabhängiger und ermöglichen den Einsatzkräften durch ihre größere Reichweite einen besseren Eigenschutz in gefährlichen Situationen. Bevor die neuen Modelle auf Streife mitgeführt werden können, absolvieren alle Ordnungspolizeibeamtinnen und Ordnungspolizeibeamte der Stadtpolizei eine intensive theoretische und praktische Ausbildung. Diese umfasst neben der technischen Handhabung und Schießübungen insbesondere die rechtlichen Rahmenbedingungen und die Verhältnismäßigkeit des Einsatzes im Rahmen des unmittelbaren Zwangs.
Die Stadt Kassel investiert rund 100.000 Euro in die Modernisierung der Ausrüstung ihrer Stadtpolizei. Darin enthalten sind die Anschaffung der Videotechnik für die Bodycams sowie der modernen Reizstoffsprühgeräte.
PM:Sadt Kassel
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